Bundesrat verhandelt über die Teilnahme an "Horizon" und "Erasmus"

Im Bereich des Erdbeobachtungsprogramms "Copernicus" trat der Bundesrat allerdings einen Schritt zurück.

Seit dem Abbruch der Verhandlungen um ein Rahmenabkommen im Mai 2021 verweigert die Europäische Union (EU) der Schweiz die Assoziierung an Kooperationsprogramme in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation. Nun führen die zwei Partner seit März erneut Gespräche, um die künftigen bilateralen Beziehungen zu regeln. Teil davon ist auch die Teilnahme der Schweiz an den EU-Programmen.

Unter anderem in den obengenannten Bereichen sowie in Jugend, Sport und Kultur soll der Schweiz eine "systematischere Teilnahme" an Unionsprogrammen ermöglicht werden, wie es im Common Understanding (Gemeinsame Verständigung) heisst. Die Verständigung bildet die Grundlage für die Verhandlungen. Im Dokument ist auch die Rede von einer Übergangslösung im Bereich der Forschung.

Das Forschungsprogramm "Horizon Europe" hilft bei der Vernetzung zwischen Forschenden in Europa und den assoziierten Staaten sowie bei der Finanzierung von Projekten. Für die Periode 2021-2027 stehen insgesamt 95,5 Milliarden Euro zur Verfügung, wie der Webseite der EU-Kommission zu entnehmen ist.

Forschende in der Schweiz können sich ab dem 29. Mai für gewisse sogenannte Grants (Subventionen) bewerben. Sie würden wie Forschende aus einem assoziierten Staat behandelt, heisst es bei der EU-Kommission. Das ist aufgrund der Aufnahme der Verhandlungen möglich.

Diese Übergangslösung werde auf das Jahr 2025 ausgedehnt, wenn das für die Unionsprogramme ausgehandelte Abkommen bis dahin paraphiert ist, ist in der gemeinsamen Verständigung zu lesen. Allerdings hielten die EU-Mitgliedsstaaten in ihrem Mandat fest, dass die EU-Kommission in diesem Bereich die Verhandlungen erst abschliessen könne, wenn auch gewisse andere Verhandlungen abgeschlossen seien.

Für den Bundesrat soll der ausgehandelte Text insbesondere eine Teilnahme der Schweiz bei "Horizon Europe" und dem Bildungsprogramm "Erasmus+" vorsehen, wie er in seinem Mandat festhält. Die  Teilnahme an anderen Programmen zum Beispiel "Galileo" im Bereich der Satellitennavigation könne mittels Zusatzprotokoll geregelt werden.

Für die EU ist in diesem Zusammenhang wichtig, dass sich die Schweiz finanziell an den Programmen beteiligt. Dabei soll ein "faires Gleichgewicht zwischen den Beiträgen der Schweiz und den Vorteilen, die sie aus der Teilnahme an den Unionsprogrammen zieht", entstehen, wie es im EU-Mandat heisst.

Dieser finanzielle Beitrag führte dazu, dass der Bundesrat vorläufig auf eine Teilnahme am EU-Programm zur Erdbeobachtung "Copernicus" verzichtet. Die angespannte Finanzlage des Bundes würde es nicht zulassen, begründete die Landesregierung Anfang Mai ihren Entscheid. Gespräche über eine Beteiligung an "Copernicus" wurden in der gemeinsamen Verständigung zwischen den zwei Partnern vereinbart.